Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Tierarztpraxis Heuser
1. Der Tierarzt-Klienten-Vertrag kommt durch Auftrag und Zusage in mündlicher, schriftlicher oder elektronischer Form bzw. das Vorstellen des Tieres sowie durch die mündliche Annahme des Auftrages oder den Beginn der tierärztlichen Untersuchung zustande. Ihm liegen diese AGBs zugrunde.
2. Wir behalten uns das Recht zur Behandlungsverweigerung vor. Davon ausgenommen sind lebensbedrohliche Notfälle und solche Fälle, die sich nach tierärztlichem Ermessen bis zum nächsten Werktag zu einem lebensbedrohlichen Notfall fortentwickeln können. Für Operationen, aufwändige Untersuchungen und Behandlungen oder bei Bedarf vergeben wir an den Werktagen Termine zwischen 9 und 11Uhr sowie außerhalb der Sprechzeiten; Notfälle ausgenommen.
3. Unsere Öffnungszeiten mit Terminsprechstunde sind werktags von 9 bis 11Uhr, Montag und Freitag von 15 bis 17Uhr sowie Dienstag und Donnerstag von 16 bis 18Uhr. Außerdem haben wir Samstag von 9 bis 11Uhr geöffnet. Besuche der stationär aufgenommenen Tiere sind nur nach Vereinbarung möglich. Werden vereinbarte Termine ohne vorherige, rechtzeitige Absage (mindestens 24 Stunden vor vereinbartem Termin) nicht wahrgenommen, wird der entstandene Schaden geltend gemacht.
4. Wir verpflichten uns zur Erfüllung des Behandlungsvertrages unter Wahrung der tierärztlichen Sorgfaltspflicht sowie unter Verwendung von wissenschaftlich indizierten und allgemein anerkannten Regeln der Behandlung entsprechenden Methoden zur Wiederherstellung oder Aufrechterhaltung der Gesundheit des vorgestellten Tieres. Ein Rechtsanspruch auf Erfolg therapeutischer Maßnahmen kann nicht gegeben werden. Das Selbstbestimmungsrecht des Tierbesitzers bleibt gewahrt.
5. Der Klient ist verpflichtet, die Krankengeschichte, eventuelle Vorbehandlungen und eine etwaige Aggressivität seines Tieres wahrheitsgemäß offen zu legen, diagnostische und therapeutische Maßnahmen der Praxis zu unterstützen sowie tierärztlichen Anordnungen Folge zu leisten.
6. Wir sind berechtigt, zur Ausführung des Untersuchungs- und Behandlungsauftrages Mitarbeiter, fachkundige Dritte sowie datenverarbeitende Unternehmen einzusetzen bzw. heranzuziehen. Kundendaten aus dem Vertragsverhältnis werden zum Zwecke der Datenverarbeitung gespeichert. Sie unterliegen dem Datenschutzgesetz sowie der tierärztlichen Schweigepflicht. Kunden- und Patientendaten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Davon ausgenommen sind Datenübermittlungen im Zusammenhang mit Überweisungen an andere Tierarztpraxen bzw. Kliniken, Laboruntersuchungen in Fremdlaboren sowie bei Auftreten von melde- und anzeigepflichtigen Tierseuchen.
7. Die voraussichtlichen Kosten für Untersuchung und Behandlung des Tieres sind nur Schätzungen des Tierarztes aus der zum Zeitpunkt der Schätzung abgegebenen Sicht. Sie sind daher nicht verbindlich.
8. Die Gebühren und Preise, nach denen die in unserer Praxis durchgeführten tierärztlichen Leistungen abgerechnet werden, richten sich nach der Gebührenordnung für Tierärzte (GOT). Die Preise von rezeptpflichtigen Medikamenten werden nach der Arzneimittelpreis-Verordnung (AMPreisV) vom 14. 11. 2003 berechnet. (BGBl. I S. 2190, 2254f.)
9. Unsere Leistungen sind grundsätzlich sofort in bar oder ab einem Wert von 20€ per Giro Card zu bezahlen. Wir behalten uns vor, gegen Vorkasse tätig zu werden. In Ausnahmefällen stellen wir gegen Gebühr Rechnungen aus. Rechnungen sind sofort fällig und spätestens innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Die Zahlung gilt erst als geleistet, wenn wir über den Betrag verfügen können.
10. Die von uns abgegebenen Medikamente und Waren bleiben unser Eigentum, solange der Klient nicht seine gesamten Verbindlichkeiten uns gegenüber erfüllt hat.
11. Wir behalten uns Preisanpassungen entsprechend der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes in Deutschland vor. Unsere Angebote sind u.a. aufgrund etwaiger unvorhersehbarer Umstände des einzelnen Falles grundsätzlich freibleibend.
12. Der Umtausch oder die Rücknahme von Arzneimitteln, Diät- und Ergänzungsfuttermitteln ist grundsätzlich nicht möglich.
13. Die Futter- und stationären Kosten berechnen sich nach den momentan gültigen Tagessätzen. Nach Beendigung des Aufenthaltes sind diese mit den Behandlungsgebühren sowie allen sonstigen Auslagen der Praxis sofort zu entrichten und zwar bei Abholung des Tieres.
14. Stirbt ein Tier in der Praxis, so gelten bezüglich der Beseitigung des Tierkörpers die Bestimmungen des Sächsischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.
15. Behinderung durch höhere Gewalt oder Betriebsstörungen berechtigen uns zum Rücktritt vom Vertrag.
16. Gerichtsstand und Erfüllungsort für Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ist Leipzig, soweit dies gesetzlich möglich ist.
17. TÄ Diana Heuser, Rodaer Weg 11, 04654 Frohburg, OT Greifenhain, 034348/568757, www.tierarzt-greifenhain.de
18. Berufsbezeichnung: Tierärztin (Approbation in der Bundesrepublik Deutschland, Sachsen)
19. Berufsrechtliche Regelungen: Berufsordnung der Sächsischen Landestierärztekammer
20. Berufshaftpflicht: Alte Leipziger
21. Zuständige Kammer und Beschwerdestelle: Landestierärztekammer Sachsen, Schützenhöhe 16, 01099 Dresden
22. Schlichtungsstelle: Landestierärztekammer Sachsen, Schützenhöhe 16, 01099 Dresden
23. Die Praxis verschafft durch Auslegen im Wartezimmer dem Klienten die Möglichkeit, vom Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kenntnis zu nehmen. Er erklärt mit Auftragserteilung, sie gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.
Stand der AGB 20.07.2020